Im Stadtratssaal fand am 28. April eine Veranstaltung zu dem sog. Freihandelsabkommen TTIP statt. Da musste ich als Stadtrat und noch mehr als Pirat natürlich hin. Nach der Antwort auf die Anfrage in der vorletzten Stadtratssitzung zu den Auswirkungen des Abkommens auf unsere Stadt und die verbundenen Unternehmen hätte man sich den Ablauf der Podiumsdiskussion zwar denken können, aber man weiß ja nie…
Ihre Ansichten und Meinungen zu TTIP vertraten neben der Oberbürgermeisterin zwei Gewerkschafter und ein Mann von der Industrie- und Handelskammer. Die Rollen waren klar verteilt: Frau Dr. Lohse vertrat das „Ja, aber…“, der IHK-Mann das „Aber ja doch…“ und die kritischen Stimmen kamen aus Richtung Gewerkschaftsbund. Letztere fokussierten sich auf Befürchtungen über einen möglichen Abbau von Arbeitsstandards – mehr als zurecht vermutlich.
Es lohnt sich kaum die Argumente der Fürsprecher zu referieren. Sie lassen sich auf ein naives Hoffen reduzieren und auf die Reproduktion der herkömmlichen Argumente wie Arbeitsplätze und Wachstum und das nun mal die Materie „komplex“ sei, sodass nun mal „die Zahlen“ und Prognosen nicht eindeutig sein könnten. Aber: Alles in allem sei das eine richtige Sache, Freihandel sei nun mal gut. Ende aus.
Das ist auch der Punkt, an dem unbedarfte Geister zu schnell die Lichter ausmachen. Ein konkretes Abkommen einfach mit dem Begriff „Freihandel“ gleichzusetzen. Und Freihandel steigert nun mal den Wohlstand, das kann man in jedem VWL-Buch für Anfänger bereits auf Seite 8 lesen. Der Witz ist aber nun mal, das es bei TTIP insbesondere um „nicht-tarifiäre“ Handelshemmnisse geht und das sind Arbeitsschutzrechte, Produkt- und Qualitätsstandards und Schutzrechte aller Art.
Rückfragen aus dem Publikum kamen zwar wenige, aber wenn, dann waren sie kritisch: Ein Lob den aufrechten Gewerkschaftsmitgliedern. Allerdings äußerten manche nach der Veranstaltung Resignation: „Die froochen uns jo eh net….“, war eine verbreitete Ansicht. Das mag sogar zutreffen, aber wir können ja immer wieder d i e fragen und dabei keine mühsam auswendig gelernten Bullshit-Antworten akzeptieren.
Kurz und gut, aus unserer Stadt wird kein Widerstand gegen TTIP kommen, das ist so klar wie nur was. Übrigens wieder eine gute Gelegenhiet zu erkennen, dass gerade bei den großen Parteien als „topdown“ passiert und die Kommune nicht als Ort kreativer und eigenständiger Ideen vorgesehen ist.
Der Mann von der IHK brachte als Pro-Argument übrigens noch die hiesigen pfälzer Weinbauern ins Spiel: Diese könnten dank TTIP dann einfacher ihren Wein in die USA exportieren. Das hatte ich nicht bedacht und mein Widerstand brach in sich zus. haha Scherz! Ich dachte natürlich, „Mein Gott, wenn das alles ist, was dir einfällt, dann gute Nacht.“ In der Tat scheint das aber eines der offiziellen IHK-Argumente zu sein, wie man hier sehen kann. Die Gegenteilige Meinung, von Winzern, findet man dann hier oder hier.
Im Stadtratssaal fand am 28. April eine Veranstaltung zu dem sog. Freihandelsabkommen TTIP statt. Da musste ich als Stadtrat und noch mehr als Pirat natürlich hin. Nach der Antwort auf die Anfrage in der vorletzten Stadtratssitzung zu den Auswirkungen des Abkommens auf unsere Stadt und die verbundenen Unternehmen hätte man sich den Ablauf der Podiumsdiskussion zwar denken können, aber man weiß ja nie…
Ihre Ansichten und Meinungen zu TTIP vertraten neben der Oberbürgermeisterin zwei Gewerkschafter und ein Mann von der Industrie- und Handelskammer. Die Rollen waren klar verteilt: Frau Dr. Lohse vertrat das „Ja, aber…“, der IHK-Mann das „Aber ja doch…“ und die kritischen Stimmen kamen aus Richtung Gewerkschaftsbund. Letztere fokussierten sich auf Befürchtungen über einen möglichen Abbau von Arbeitsstandards – mehr als zurecht vermutlich.
Es lohnt sich kaum die Argumente der Fürsprecher zu referieren. Sie lassen sich auf ein naives Hoffen reduzieren und auf die Reproduktion der herkömmlichen Argumente wie Arbeitsplätze und Wachstum und das nun mal die Materie „komplex“ sei, sodass nun mal „die Zahlen“ und Prognosen nicht eindeutig sein könnten. Aber: Alles in allem sei das eine richtige Sache, Freihandel sei nun mal gut. Ende aus.
Das ist auch der Punkt, an dem unbedarfte Geister zu schnell die Lichter ausmachen. Ein konkretes Abkommen einfach mit dem Begriff „Freihandel“ gleichzusetzen. Und Freihandel steigert nun mal den Wohlstand, das kann man in jedem VWL-Buch für Anfänger bereits auf Seite 8 lesen. Der Witz ist aber nun mal, das es bei TTIP insbesondere um „nicht-tarifiäre“ Handelshemmnisse geht und das sind Arbeitsschutzrechte, Produkt- und Qualitätsstandards und Schutzrechte aller Art.
Rückfragen aus dem Publikum kamen zwar wenige, aber wenn, dann waren sie kritisch: Ein Lob den aufrechten Gewerkschaftsmitgliedern. Allerdings äußerten manche nach der Veranstaltung Resignation: „Die froochen uns jo eh net….“, war eine verbreitete Ansicht. Das mag sogar zutreffen, aber wir können ja immer wieder d i e fragen und dabei keine mühsam auswendig gelernten Bullshit-Antworten akzeptieren.
Kurz und gut, aus unserer Stadt wird kein Widerstand gegen TTIP kommen, das ist so klar wie nur was. Übrigens wieder eine gute Gelegenhiet zu erkennen, dass gerade bei den großen Parteien als „topdown“ passiert und die Kommune nicht als Ort kreativer und eigenständiger Ideen vorgesehen ist.
Der Mann von der IHK brachte als Pro-Argument übrigens noch die hiesigen pfälzer Weinbauern ins Spiel: Diese könnten dank TTIP dann einfacher ihren Wein in die USA exportieren. Das hatte ich nicht bedacht und mein Widerstand brach in sich zus. haha Scherz! Ich dachte natürlich, „Mein Gott, wenn das alles ist, was dir einfällt, dann gute Nacht.“ In der Tat scheint das aber eines der offiziellen IHK-Argumente zu sein, wie man hier sehen kann. Die Gegenteilige Meinung, von Winzern, findet man dann hier oder hier.