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Stellungnahme zu dem Interview mit den Grünen in Ludwigshafen

Zu dem heute in der Ludwigshafener Ausgabe der RHEINPFALZ veröffentlichten Interview mit Monika Kleinschnitger und Hans-Uwe Daumann von der Fraktion „Die Grünen im Rat“ möchten die Piraten vom KV Rhein-Pfalz folgende Stellungnahme veröffentlichen:

Das Interview in der heutigen Ausgabe der Rheinpfalz hat die Piraten des KV Rhein-Pfalz ziemlich überrascht, vor allem wegen der sachlichen Fehler, die hier als Fakten genannt werden. Über Interpretationen kann man sich streiten, an der Faktenlage führt allerdings kein Weg vorbei.

Zum einen gab es bereits vor einem Jahr Überlegungen, eine gemeinsame Liste der Grünen und Piraten in einer Listenverbindung aufzustellen, was allerdings an innerparteilichen Satzungsvorgaben gescheitert ist und nicht weiter verfolgt wurde.

Nachdem die Liste der Grünen bereits Anfang Februar aufgestellt wurde, haben die Piraten am 24. März eine eigene Liste gewählt. Im Sinne eines freundschaftlichen Zusammenarbeitens unter Fraktionsfreunden hat sich Petra Mazrekus Mann der Spitzenkandidatin der Piraten, Sandra Schwab gegenüber bereit erklärt, auf deren Liste zu kandidieren. Auch die Plätze 14, 18 und 20 wurden aufgefüllt von Bekannten, die eben auch Mitglieder der Grünen sind. Wir sprechen hier also nicht von der „Hälfte der Bewerber“, sondern von 4 Personen, die eben bislang auch Mitglieder der Grünen sind.

Da die Satzungen beider Parteien nicht gegen eine Kandidatur auf befreundeten Listen sprechen, und wir uns in einer Fraktion, also einer Gemeinschaft wähnten, die die letzten 5 Jahre auch im Stadtrat bestand, sahen wir als Piraten kein Problem darin, Leute, die bei der Listenaufstellung der Grünen nicht zum Zuge kamen, auf unserer Liste einzusetzen. Wenn diese Grünen über die Piraten in den Stadtrat gewählt worden wären, hätten die Grünen wie auch die Piraten einen Vorteil gehabt.

„Das verstehe ich unter Teamplay“, so Sandra Schwab, „alles zu tun, was dem einen nicht schadet und dem anderen hilft.“

Dass ein Platz der Grünen verloren gegangen sein soll, zeigt, dass die Altgrünen dramatisieren. Die Piraten haben auch ohne die Grünen vor 5 Jahren schon einen Platz im Stadtrat erreicht, obwohl deren Liste damals nicht mal halb voll war und daher viele Stimmen im Auszählverfahren verloren gegangen sind.

In absoluten Zahlen haben die Piraten bei der letzten Stadtratswahl 47.162 Stimmen gegenüber 21.370 Stimmen 2014, das heißt, insgesamt knapp 20000 Stimmen mehr, die Grünen hingegen haben 2019 insgesamt 280.000 Stimmen mehr als letztes Jahr. Tatsache ist: Den Grünen ist kein Sitz verloren gegangen. Wenn man die verlorenen Stimmen durch vier Kandidaten den Grünen zurechnet, ändert sich an der Sitzverteilung nichts, zumal einige Menschen die Piraten wegen ihrer Politik zum Beispiel für den Fahrscheinlosen ÖPNV und freies Internet in der Innenstadt und nicht wegen der Grünen Mitglieder auf der Liste gewählt haben.

Insgesamt ergibt sich hier der Eindruck, dass den Piraten nachgetreten werden soll, da sich diese unter allen Anfragen aus vielen Parteien für die Fraktion um Raik Dreher entschieden haben. Dies hat damit zu tun, dass die politischen Vorstellungen zwar ähnlich sind, aber die Piraten in den vergangenen 5 Jahren trotz sachlich und fachlich guter Politik nicht betont wurden, sondern immer nur als Anhängsel der Grünen gesehen und teilweise so genannt wurden. Mit dem neuen Namen der Fraktion, in dem auch der Piratenname genannt wird, versprechen wir uns eine größere Sichtbarkeit und eine bessere Verbreitung unserer Politik.

Christian Wüst,
Vorstandsvorsitzender