Nun geht sie los, mit ganz großen Schritten: die kommunalpolitische Saison – und zwar mit dem sog. Hauptausschuss. Der Hauptausschuss ist so etwas wie der kleine Stadtrat und wie der Name schon andeutet, ist er mit der bedeutendste Ausschuss.
Heute konnten die Piraten eine erfreuliche Premiere feiern – eigentlich. Der erste Antrag aus der Mitwirkungsplattform Open Antrag wurde in einen Ausschuss eingebracht. Ein Antrag unter der Rubrik „Kleinvieh macht auch Mist“. Es handelte sich in dem Fall um einen Prüfantrag oder wenn man so will eine Anfrage, die sich mit möglichen Einsparpotenzialen in der Verwaltung befasst. Je nach Antwort war dann im Nachgang – wenn nötig – ein Antrag geplant, mit der Forderung die entdeckten Sparpotenziale doch zu nutzen und umzusetzen.
Die Anfrage findet ihr hier.
Wie auch immer, die Antwort der Anfrage ist mehr als enttäuschend. Man fragt sich, ob überhaupt jemand die Anfrage gelesen, geschweige denn verstanden hat. Mit einer Antwort in der Art „wir haben keine zeit und keinen Bock auf so zeug hätte ich eher leben können.
Hier die Antwort:
„Schriftgröße der Hausschrift ist in der Regel 11pt. Diese Schriftgröße wurde bereits aus Überlegungen zur Sparsamkeit gewählt. Eine kleinere Größe würden wir aus Gründen der Lesbarkeit und Barrierearmut [?] nicht empfehlen“ Ende.
Kein Wort über das eigentliche Thema die SchriftART zu ändern bzw. überhaupt mal hierauf auch nur einzugehen….
…
Außer unserer Anfrage gab es im öffentlichen Teil nur einen Punkt, nämlich den Bericht der angeheuerten Stadtentwickler zum Status Quo der Innenstadt samt einer Sammlung von 36 Ideen, was man alles unternehmen könnte, die Innenstadt noch attraktiver zu machen, noch mehr zu beleben und alles in allem freundlicher zu gestalten.
Dazu wird es diese Woche hier einen eigenen Text geben. Nur mal so viel: Von den 36 Ideen standen zwar schon viele im Raum, stehen auch viele in diversen Wahlprogrammen – die originelleren stehen z.B. in unserem Wahlprogramm (Öffnung der Bismarckstraße für Fahrradfahrer, Kunst in leere Geschäfte, Shared Office-Angebote usw.) – aber alles in allem handelt es sich bei der Arbeit der Stadtentwickler um eine recht solide Analyse und Sammlung des irgendwie Möglichen.
Ein Minuspunkt war allerdings die – so scheint es – fehlende Einbeziehung von Ein- und Wechselwirkungen des anstehenden Hochstraßenabrisses auf die Innenstadt und die dortigen Gewerbeflächen.
Die Frage ist nur, ob die Politik alleine die 36 Ideen umsetzen kann und welche zuerst. nach grober Schätzung fallen 18 in die Kategorie „Kann ohne Investoren und die Mitarbeit der Eigentümer von Innenstadtimmobilien“ angegangen werden“. 8 davon fallen direkt in das Aufgabengebiet der Lukom. Da werde ich die Tage mal virtuell vorstellig. Ein paar pfiffige Ideen sind nämlich dabei – da wollen wir keine Zeit verlieren und die Fühler ausstrecken.
P.S.
Der Vollständigkeit halber: Es gab noch eine zweite Anfrage und zwar der FWG. Thema: Urantransporte bzw. artverwandter Substanzen auf und durch das Stadtgebiet. Antwort: Einen soll’s mal gegeben haben in den letzten Jahren. Zurzeit keine. Falls doch mal, wieder würden gemäß Ablaufprotokoll zuständige Stellen wie etwa die Feuerwehr darüber informiert.
Nun geht sie los, mit ganz großen Schritten: die kommunalpolitische Saison – und zwar mit dem sog. Hauptausschuss. Der Hauptausschuss ist so etwas wie der kleine Stadtrat und wie der Name schon andeutet, ist er mit der bedeutendste Ausschuss.
Heute konnten die Piraten eine erfreuliche Premiere feiern – eigentlich. Der erste Antrag aus der Mitwirkungsplattform Open Antrag wurde in einen Ausschuss eingebracht. Ein Antrag unter der Rubrik „Kleinvieh macht auch Mist“. Es handelte sich in dem Fall um einen Prüfantrag oder wenn man so will eine Anfrage, die sich mit möglichen Einsparpotenzialen in der Verwaltung befasst. Je nach Antwort war dann im Nachgang – wenn nötig – ein Antrag geplant, mit der Forderung die entdeckten Sparpotenziale doch zu nutzen und umzusetzen.
Die Anfrage findet ihr hier.
Wie auch immer, die Antwort der Anfrage ist mehr als enttäuschend. Man fragt sich, ob überhaupt jemand die Anfrage gelesen, geschweige denn verstanden hat. Mit einer Antwort in der Art „wir haben keine zeit und keinen Bock auf so zeug hätte ich eher leben können.
Hier die Antwort:
„Schriftgröße der Hausschrift ist in der Regel 11pt. Diese Schriftgröße wurde bereits aus Überlegungen zur Sparsamkeit gewählt. Eine kleinere Größe würden wir aus Gründen der Lesbarkeit und Barrierearmut [?] nicht empfehlen“ Ende.
Kein Wort über das eigentliche Thema die SchriftART zu ändern bzw. überhaupt mal hierauf auch nur einzugehen….
…
Außer unserer Anfrage gab es im öffentlichen Teil nur einen Punkt, nämlich den Bericht der angeheuerten Stadtentwickler zum Status Quo der Innenstadt samt einer Sammlung von 36 Ideen, was man alles unternehmen könnte, die Innenstadt noch attraktiver zu machen, noch mehr zu beleben und alles in allem freundlicher zu gestalten.
Dazu wird es diese Woche hier einen eigenen Text geben. Nur mal so viel: Von den 36 Ideen standen zwar schon viele im Raum, stehen auch viele in diversen Wahlprogrammen – die originelleren stehen z.B. in unserem Wahlprogramm (Öffnung der Bismarckstraße für Fahrradfahrer, Kunst in leere Geschäfte, Shared Office-Angebote usw.) – aber alles in allem handelt es sich bei der Arbeit der Stadtentwickler um eine recht solide Analyse und Sammlung des irgendwie Möglichen.
Ein Minuspunkt war allerdings die – so scheint es – fehlende Einbeziehung von Ein- und Wechselwirkungen des anstehenden Hochstraßenabrisses auf die Innenstadt und die dortigen Gewerbeflächen.
Die Frage ist nur, ob die Politik alleine die 36 Ideen umsetzen kann und welche zuerst. nach grober Schätzung fallen 18 in die Kategorie „Kann ohne Investoren und die Mitarbeit der Eigentümer von Innenstadtimmobilien“ angegangen werden“. 8 davon fallen direkt in das Aufgabengebiet der Lukom. Da werde ich die Tage mal virtuell vorstellig. Ein paar pfiffige Ideen sind nämlich dabei – da wollen wir keine Zeit verlieren und die Fühler ausstrecken.
P.S.
Der Vollständigkeit halber: Es gab noch eine zweite Anfrage und zwar der FWG. Thema: Urantransporte bzw. artverwandter Substanzen auf und durch das Stadtgebiet. Antwort: Einen soll’s mal gegeben haben in den letzten Jahren. Zurzeit keine. Falls doch mal, wieder würden gemäß Ablaufprotokoll zuständige Stellen wie etwa die Feuerwehr darüber informiert.