Kommunale Handelshemmnisse (18. Februar 2015)
Wie hinlänglich bekannt sein sollte, ist die Piratenpartei gegen die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft, auch bekannt als Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP).…
Monat: Februar 2015
Sondersitzung (9. Februar 2015)
Heute war Sondersitzung. Und zwar vom Stadtrat. Heute beginnt eine weitere Phase der sog. Bürgerbeteiligung. O.k., o.k., was heißt hier „sog.“, wir wollen gerecht sein: Auch bei den Piraten gehen die Meinungen über das Bürgerbeteiligungsverfahren, umgesetzt durch die Fa. zebralog, auseinander. Die einen meinen, dass wahre Bürgerbeteiligung durchaus auch das Mitentscheiden beinhalten sollte, die anderen, dass dieses Vorgehen allemal eine Verbesserung im Vergleich zu vergangenen Zeiten darstellt und Informationen, Fragen und Anregungen transparent verarbeitet werden.
Id**ten (2. Februar 2015)
Nun geht sie los, mit ganz großen Schritten: die kommunalpolitische Saison – und zwar mit dem sog. Hauptausschuss. Der Hauptausschuss ist so etwas wie der kleine Stadtrat und wie der Name schon andeutet, ist er mit der bedeutendste Ausschuss.