Kommunalpolitik

Piraten verwirklichen wichtiges Wahlversprechen in Ludwigshafen

Aktive politische Bürgerbeteiligung ist in Ludwigshafen fortan unkompliziert möglich. Die Fraktion „Die Grünen im Rat“ verständigten sich mit ihrem Mitglied der Piratenpartei Heinz Zell auf die Teilnahme an der Internetplattform „Open Antrag“. Dort wurden bislang  über 1100 Anträge an 122 teilnehmende Stadt- und Landesparlamente gerichtet.

Über die einfach strukturierte Website www.open-antrag.de können Anträge in den Stadtrat oder in Ausschüsse eingebracht werden. Falls nötig, werden die eingereichten Vorschläge formal, inhaltlich und sprachlich bearbeitet. Widersprechen Anträge den Prinzipien und dem politische Verständnis der Fraktion, kann allerdings auch eine begründete Ablehnung erfolgen. Verschiedene Bearbeitungstufen und Ergebnisse von Abstimmungen im Stadtparlament können transparent nachvollzogen werden.

Die Einführung von „Open Antrag“ war eines der wichtigsten Versprechen des Wahlprogramms der Piraten. „In Sachen Bürgerbeteiligung machen wir bereits mit 0.8% der Wählerstimmen mehr als andere Parteien mit 8.“, äußerte sich der Stadtrat der Piraten Heinz Zell zufrieden.

Mit der Einreichung von neuen, guten alten oder unkonventionellen Ideen kann direkt bei www.open-antrag.de/ludwigshafen oder die Seite der Piraten des Kreisverbandes Rhein-Pfalz http://www.piraten-rp.de begonnen werden.