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Chancen richtig nutzen – Piraten zur Hochstraße und der kommenden Kommunalwahl

Die Piratenpartei im Kreisverband Rhein-Pfalz begrüßt den professionell durchgeführten Beteiligungsprozess im Vorfeld der Entscheidung zur Hochstraße Nord.

Angesichts der gut besuchten Informationsveranstaltungen, der Menge an bereitgestellten Dokumenten und dem großen Interesse der Menschen ist es jedoch sehr bedauerlich, dass vor wahrer Bürgerbeteiligung zielgenau Halt gemacht wird.

Trotz aller Prognosen ist die Projektplanung mit bautechnischen Risiken und finanziellen Unwägbarkeiten vermint, dass gerade eine entscheidende Beteiligung der Menschen den Stadtrat und alle beteiligten Stellen hätte entlasten können.

Zur angekündigten Entscheidung zwischen den vier letztmöglichen Alternativen am 24. März sagt Heinz Zell, Spitzenkandidat für Ludwigshafen, der Piraten bei der anstehenden Kommunalwahl im Mai: „Man muss kein Prophet sein, um mit einer Entscheidung zugunsten der sog. Stadtstraße (ehemals Boulevard-Lösung) zu rechnen. Die Piraten in Ludwigshafen werden darauf achten, dass die vielfach betonten Entwicklungschancen aufgrund frei werdender Flächen nachvollziehbar und ausschließlich im Sinne der Menschen vor Ort genutzt werden.“

Mit Blick auf die beauftragten Planungsbüros für die Innenstadtentwicklung sagt Zell: „Eine zu schnelle Absage an Möglichkeiten für eine überlebensfähige Laden- und Geschäftsstruktur birgt leider auch die Gefahr, dass der Einzelhandel aus dem öffentlichen Raum verschwindet und „shopping“ nur noch auf privat organisierten und kontrollierten Arealen stattfinden wird – mit standardisierten Malls allein entwickelt eine Innenstadt weder Kontur noch besondere Attraktivität.“

Für die Wochen vor der Kommunal- und Europawahl kündigt Zell mehrere Aktionen der Piraten an. Neben regelmäßigen Informationsständen vor dem Ludwigshafener Rathaus, werde am 10.Mai der „Piratentruck“ am Berliner Platz halt machen. Eine Vortragsreihe zu sozial- und netzpolitischen Themen wird Interessierte informieren und zum Dialog einladen. In Sachen Hochstraße werde es eigene „ästhetisch-historische Spaziergänge“ entlang des stadtbildprägenden Bauwerks geben – und zwar zu familien- und arbeiternehmerfreundlichen Zeiten, wie Zell betont. Interessierte können sich per Email (kontakt@piraten-rp.de) anmelden oder zu einem der zweiwöchentlich stattfindenden Stammtischen kommen. Weitere Informationen finden sich auf der Homepage der Piraten www.piraten-rp.de.

Der Kreisverband Rhein-Pfalz umfasst die Gebiete Ludwigshafen,
Frankenthal, Speyer sowie den Rhein-Pfalz Kreis.